Insgesamt gut 13 Mrd. Euro Unterstützung aus Bundes- und Landesmitteln sind seit Beginn der Corona-Pandemie hessischen Unternehmen und Soloselbstständigen zugute gekommen. Diese Zahl nannten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg am Freitag. Die Summe umfasst Zuschüsse, Darlehen, Kredite, Bürgschaften und zum größten Teil steuerliche Erleichterungen. „Das hat vielen hessischen Betrieben geholfen, die beiden Lockdowns zu überstehen“, sagte Boddenberg. „Jetzt nimmt Hessens Wirtschaft erkennbar wieder Fahrt auf“, sagte Al-Wazir. „Es war richtig, die Priorität auf Erhalt und Stabilisierung der Unternehmen zu legen und die Programme des Bundes als Land passgenau zu ergänzen.“
Der Wirtschaftsminister wies auf deutliche Zeichen der Erholung hin: „Die dritte Infektionswelle ist gebrochen, und in diesem Quartal werden wir positive Konjunkturzahlen sehen. Für den Sommer können wir mit einem deutlichen Schub rechnen und haben im Herbst die Chance, das Vorkrisenniveau zu erreichen.“ Al-Wazir stützte diese Erwartung vor allem auf den wachsenden Optimismus in den Unternehmen und die gute Entwicklung des Arbeitsmarkts. „Die Arbeitslosigkeit ist im Mai nicht nur im Monats-, sondern erstmals auch wieder im Jahresvergleich gesunken, und auch die Anzeigen zur Kurzarbeit sind weiter zurückgegangen.“
Als bemerkenswert wertete Al-Wazir, dass der deutschlandweite Rückgang der Insolvenzzahlen auch im Mai angehalten hat: „Das zeigt, dass es richtig war, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nicht nochmals zu verlängern.“
„Sicherlich hat es an der ein oder anderen Stelle gehakt, aber angesichts der gewaltigen Dimension dieser Krise, wurde von so vielen Menschen in Wirtschaft wie Verwaltung ausgezeichnete Arbeit geleistet, um Arbeitsplätze, Existenzen und Zukunftschancen zu sichern. Die Hilfen von rund 13 Milliarden Euro gehen auf rund 751.000 Anträge zurück. Das ist auch eine herausragende Leistung der Verwaltung“, sagte Finanzminister Boddenberg. „Hessen meistert diese Krise.“
Erfolgreiche Programme für KMU werden fortgeführt
Beide Minister warnten davor, die Krise voreilig für beendet zu erklären: „Das Virus bleibt gefährlich, und die Folgen der vergangenen Monate werden uns lange beschäftigen. Deshalb werden wir die Hilfsangebote für Unternehmen vorerst beibehalten. Unser Ziel bleibt weiterhin, möglichst alle gesunden Firmen mit tragfähigem Geschäftsmodell trotz der Pandemie im Markt zu halten.“
Als besonders gelungen bezeichnete Al-Wazir das Darlehensprogramm „Hessen-Mikroliquidität“, aus dem bislang rund 243 Millionen Euro an mehr als 8.350 kleine und mittlere Unternehmen ausgezahlt wurden. „Drei Viertel davon haben weniger als fünf Beschäftigte. Das Programm hat also genau die anvisierte Zielgruppe erreicht, und deshalb wird es bis zum Ende des Jahres 2021 verlängert“, sagte Al-Wazir. Bis zu 374 Mio. Euro stehen dafür zur Verfügung.
Bürgschaften und Garantien helfen Hessens Unternehmen in der Not
Finanzminister Boddenberg erinnerte daran, dass Hessen das Volumen für Kreditbürgschaften im Jahr 2020 von 1,5 Mrd. Euro auf 5,0 Mrd. Euro ausgeweitet hat: „Auch in diesem Jahr erhalten wir unser Engagement aufrecht und sehen einen Rahmen von 3,0 Mrd. Euro vor. Ebenso bleibt es beim verdoppelten Bürgschaftshöchstbetrag der BBH von 2,5 Mio. Euro. Es war und ist richtig, dass Bürgschaftsnetz für die Unternehmen weiter als sonst zu spannen. Wir verbürgen mehr als sonst, mussten den Rahmen zum Glück aber nicht ausschöpfen, denn in vielen Fällen konnten Unternehmen nach Gesprächen noch andere Finanzierungshilfen finden. Das Land gibt aber die Sicherheit, mit dem Auffangnetz bereit zu stehen. Diese Sicherheit zu geben war in der Krise wichtig.“ Wie der Minister erläuterte, hat das Land mit seinen Bürgschaftsprogrammen im vergangenen Jahr Unternehmen eine Kreditaufnahme von rund 655 Mio. Euro ermöglicht.
Steuerliche Hilfen wirken
„Besonders beeindruckend sind die Zahlen der steuerlichen Hilfen, die den Großteil der Unterstützung für unsere Macherinnen und Macher im Land ausmachen. Sie sind temporär um rund 8,8 Milliarden entlastet worden. Die steuerlichen Hilfen wirken schnell, direkt und sie sind unbürokratisch gewährt worden. Fast 520.000 Anträge haben die Finanzämter bewilligt. Auf diese Leistung der Hessischen Steuerverwaltung und ihrer Beschäftigten bin ich echt stolz. Vor allem aber haben die Stundungen, herabgesetzten Steuerzahlungen und weitere Hilfen dafür gesorgt, dass in unzähligen Fällen die dringend notwendige Zahlungsfähigkeit von Unternehmen erhalten blieb. Die steuerlichen Hilfen des Landes werden sehr gut angenommen, sie wirken und sie helfen mit, die Corona-Krise besser meistern zu können“, sagte Finanzminister Michael Boddenberg.
Auch die Beteiligungsfonds Hessen Kapital I und Hessen Kapital II hat das Land zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Corona-Krise genutzt. Beide erhielten 50 Mio. Euro zusätzlich, um gezielt das Eigenkapital betroffener Unternehmen mit bis zu 800.000 Euro zu stärken. „Die Liquiditätsbeteiligungen wurden gut angenommen“, informierte Boddenberg. „Bislang sind mehr als 30 Beteiligungen bewilligt worden.“ Für größere Unternehmen mit mindestens 50 Beschäftigten und mindestens 10 Mio. Euro Jahresumsatz (bzw. Bilanzsumme) steht der „HessenFonds für Wirtschaftsstabilisierungsmaßnahmen“ bereit.
Notfallkasse – Auffangprogramm, wenn andere Programme nicht greifen
Auch ein breites und gut abgestuftes Angebot von Hilfsprogrammen kann nicht jeden Einzelfall erfassen. Hessen hat deshalb im Dezember 2020 eine Notfallkasse eingerichtet für Unternehmen, die durch die Raster der Unterstützungsmaßnahmen fallen, obwohl sie besondere pandemiebedingte Härten geltend machen können. Daraus wurden bislang ca. 3,5 Mio. Euro bewilligt, die sich auf 46 Anträge verteilen. Die hessische Richtlinie wurde inzwischen zum Vorbild für die Ausgestaltung der Härtefallhilfen des Bundes, in die die hessische Notfallkasse integriert wurde.
Bundesprogramme schnell und effizient umgesetzt
Boddenberg und Al-Wazir wiesen auf die große Bedeutung der Bundesprogramme für die Unterstützung der hessischen Wirtschaft hin. Von der Sofort- über die November- und Dezemberhilfe bis zu den verschiedenen Phasen der Überbrückungshilfe sind bis Anfang Juni gut 3,1 Mrd. Euro bei hessischen Unternehmen und Soloselbstständigen angekommen. „Die Landesregierung hat die Gelder aus Berlin nach den Vorgaben des Bundes schnell und effizient verteilt und – wo Handlungsbedarf erkennbar war – Änderungen angemahnt“, sagte Boddenberg. „So hat Hessen lange auf ein Angebot für Soloselbstständige ohne nennenswerte Fixkosten gedrungen“, sagte Al-Wazir. „Dass es dieses jetzt in Form der Neustarthilfe gibt, rechnen wir uns als Erfolg an. Bisher haben gut 12.000 Soloselbständige in Hessen insgesamt 75 Mio. Euro Neustarthilfe ausgezahlt bekommen.“
Nachhaltigkeit und Innovation
„Über die akute Nothilfe hinaus haben wir selbstverständlich die grundlegenden wirtschaftlichen Entwicklungen im Blick“, sagte Wirtschaftsminister Al-Wazir. „Deshalb unterstützen wir die Unternehmen auch dabei, ihre Geschäftsmodelle nachhaltiger, innovativer und digitaler zu machen und damit auf Post-Corona-Ökonomie auszurichten. Das tun wir mit Investitionen in die Infrastruktur, den Klimaschutz und die Digitalisierung ebenso wie mit der Stärkung der Ausbildung. Hessen soll aus dieser Krise gestärkt hervorgehen.“
