Digitale Infrastrukturen zügig ausbauen und zugleich die Natur schützen: Mit der zweiten Fassung des Naturschutzleitfadens stärkt die Hessische Landesregierung die Grundlagen für einen effizienten und rechtssicheren Glasfaser- und Mobilfunkausbau. Der gemeinsam von Digital-, Wirtschafts- und Umweltministerium überarbeitete Leitfaden, der erstmals 2015 veröffentlicht wurde, ist an die aktuelle Rechtslage und veränderte technische Verfahren angepasst worden. Zudem wurden Aspekte des Mobilfunkausbaus ergänzt.
„Der Ausbau der Glasfaserinfrastruktur ist eines der bedeutendsten Zukunftsprojekte unserer Zeit. Er schafft die Grundlage für Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und gesellschaftliche Teilhabe – in den Städten ebenso wie im ländlichen Raum. Die Hessische Landesregierung unterstützt den Ausbau von Glasfaser und leistungsfähigem Mobilfunk deshalb umfassend. Dabei ist der Naturschutz kein Hindernis, sondern ein wichtiger Partner“, sagte Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus.
Orientierung bei der Umsetzung von Ausbauvorhaben
Im Mittelpunkt stehen eine einheitliche Berücksichtigung von Naturschutzbelangen sowie eine effizientere Antragstellung und Genehmigung. Der Leitfaden bietet somit Orientierung für die Umsetzung von Ausbauvorhaben im Einklang mit den Anforderungen des Naturschutzrechts. Ziel ist die wirtschaftliche Entwicklung mit dem Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen in Einklang zu bringen.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der frühzeitigen Vermeidung ökologischer Beeinträchtigungen. Bereits in der Planung sollen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, Standort, Bauweise und Dimensionierung der Vorhaben zu optimieren. So können ökologisch sensible Bereiche geschont und mögliche Konflikte frühzeitig verringert werden.
Darüber hinaus beschreibt der Leitfaden konkrete artenschutzrechtliche Vermeidungsmaßnahmen. Dazu zählen etwa Bauzeitenregelungen zum Schutz von Brutvögeln. Ergänzende Arbeitshilfen unterstützen die praktische Anwendung. Durch eine verantwortungsvolle Abwägung mit den Naturschutzbelangen kann dem Ausbau digitaler Infrastrukturen in vielen Fällen Vorrang eingeräumt und die Umsetzung beschleunigt werden.
Umweltminister Ingmar Jung: „Unser Leitfaden zeigt, wie der digitale Ausbau in Hessen naturverträglich und praxistauglich gelingen kann. So verbinden wir einen zügigen Fortschritt bei der digitalen Infrastruktur mit einem wirksamen Schutz von Lebensräumen und Landschaft.“
Der Leitfaden steht als pdf zum DownloadÖffnet sich in einem neuen Fenster zur Verfügung.
