Hessisches Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege

Länder erzielen Einigung für starke Rettungdienste und sichere Notfallversorgung

Hessen hat sich in den Beratungen zur Notfallreform des Bundes mit seinen zentralen Anliegen durchgesetzt. Die in der Länderkammer erzielte Verständigung stärkt die Rettungsdienste in Deutschland und schafft eine verlässliche Grundlage dafür, dass Menschen im Notfall schnell und bedarfsgerecht versorgt werden. Zugleich wird dem Anliegen Rechnung getragen, dass die Kommunen nicht auf untragbaren Kosten für einen leistungsfähigen Rettungsdienst sitzen bleiben.

„Im Notfall zählt jede Minute. Die Rettungsdienste sind rund um die Uhr für die Menschen da und bilden eine tragende Säule unserer Notfallversorgung. Dafür brauchen sie verlässliche Rahmenbedingungen und eine solide Finanzierung. Hessen hat sich mit Nachdruck für die Belange des Rettungdienstes stark gemacht und mit dafür gesorgt, dass eine Einigung erzielt werden konnte, die die Notfallrettung stärkt, die Versorgungssicherheit der Menschen gewährleistet und die Kommunen vor untragbaren Kosten schützt. Ein Rettungswagen kann im Notfall nur dann rechtzeitig vor Ort sein, wenn überhaupt genügend Fahrzeuge verfügbar sind, die einsatzbereit, besetzt und ausgestattet und an der richtigen Wache stehen. Dass wir nun eine gemeinsame Lösung gefunden haben, ist ein gutes Ergebnis für die Menschen und für alle, die täglich im Rettungsdienst Verantwortung übernehmen“, sagte Hessens Gesundheitsministerin Diana Stolz.

Notwendige Vorhalte- und Investitionskosten des Rettungsdienstes rechtssicher absichern

Die Notfallversorgung muss auch weiterhin in den Städten und Landkreisen zuverlässig funktionieren. Rettungsdienste müssen jederzeit einsatzbereit sein, auch wenn die Zahl der Einsätze schwankt. Eine verlässliche Finanzierung ist deshalb eine Grundvoraussetzung dafür, dass Menschen im Ernstfall schnell jene Hilfe erhalten, die sie benötigen.

Hessen hatte sich im Rahmen der Bundesratsbefassung dafür eingesetzt, notwendige Vorhalte- und Investitionskosten des Rettungsdienstes rechtssicher abzusichern und die Zuständigkeiten der Länder zu wahren. Die jetzt erzielte Einigung greift zentrale Anliegen Hessens auf und schafft eine Grundlage für die weitere Verbesserung der Notfallversorgung.