„Das Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung sieht für Hessen besser aus als bisher erwartet. Wir können auf höhere Steuereinnahmen hoffen, als zuletzt vorhergesagt. Für 2021 bis 2025 gehen die Schätzerinnen und Schätzer von steigenden Einnahmen aus. Ich freue mich, wenn es so kommt, bin aber angesichts der steigenden Corona-Zahlen und von weltweiten Lieferengpässen noch zurückhaltend. Auch diese Schätzung ist eine Schätzung in Zeiten von Corona und daher von mehr Unwägbarkeiten geprägt als die Vorhersagen früherer Jahre. Die Unsicherheiten bleiben, die Zuversicht aber auch“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg. Er veröffentlichte heute die Hessen-Zahlen der aktuellen Steuerschätzung. „Die Mehreinnahmen werden wir nutzen, um die Kreditaufnahme des Landes konsequent zu begrenzen.“
In der vergangenen Woche kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen per Videokonferenz zu seiner November-Sitzung zusammen. Das Hessische Finanzministerium hat anschließend die Schätzung sorgfältig analysiert und daraus die zu erwartenden Zahlen für Hessen abgeleitet. Daraus ergeben sich für den Landeshaushalt Verbesserungen gegenüber der vorangegangenen Schätzung aus dem Mai.
„Die Hilfen des Staates zeigen Wirkung. Die Wirtschaft ist auch dank der Unterstützung von Bund, Land und Kommunen besser durch die Krise gekommen, als vielfach befürchtet. Dieses beherzte Zupacken auch Hessens zeigt sich in steigenden Steuereinnahmen. Sie können uns helfen, schneller als erwartet zur Konsolidierung der Haushalte zurückzukehren. Wir haben finanzpolitisch hoffentlich das Gröbste überstanden, sind aber eben noch nicht durch“, sagte Boddenberg.
Höhere Einnahmen erwartet
Hessen kann laut Schätzung hoffen, 2021 rund 1,2 Milliarden Euro mehr einzunehmen, als noch im Mai angenommen. Da der Haushalt 2021 auf einer noch früheren Schätzung aus dem September 2020 aufbaut, könnten sich gegenüber der Haushaltsplanung sogar Verbesserungen von rund 1,8 Milliarden Euro ergeben. Die Mehreinnahmen müssen nach dem Regelwerk der Schuldenbremse zur Reduzierung der Kreditaufnahme verwendet werden.
„Wir können auf die ursprünglich geplante Neuverschuldung in Höhe von 816 Millionen Euro verzichten und werden auch die 460 Millionen Euro aus dem Sondervermögen nicht in Anspruch nehmen müssen, die wir zum Ausgleich erwarteter Mindereinnahmen vorgesehen hatten. Diese Zusage lässt sich anhand der bereits im laufenden Jahr eingegangenen Steuereinnahmen machen. Ob sich darüber hinaus tatsächlich weitere Haushaltsverbesserungen in Höhe der Steuerschätzung verwirklichen lassen, können wir erst Anfang 2022 sehen, wenn wir einen Schlussstrich unter den Haushalt 2021 ziehen können“, sagte Boddenberg.
Für 2022 geht die Steuerschätzung von Verbesserungen von rund 880 Millionen Euro aus, für die Jahre 2023 bis 2025 von jeweils knapp einer Milliarde. Ab 2023 könnten demnach die Steuereinahmen wieder auf dem Niveau liegen wie vor der Krise angenommen. Hier die prognostizierten Veränderungen im Überblick:
